Mehr Mittel für bessere Schule

Der Weg ist frei für das 200-Millionen-Euro-Schulpaket. Nach dem Landtagsbeschluss zum Doppelhaushalt 2020/2021 kann das 200-Millionen-Euro-Schulpaket umgesetzt werden, das die Landesregierung auf den Weg gebracht hat. Die allgemein bildenden und beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sollen in den kommenden vier Jahren 200 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Ziel ist es, die Lernbedingungen für Schülerinnen und Schüler zu verbessern und den Arbeitsplatz „Schule“ für Lehrkräfte attraktiver zu machen.

„Bildung ist die wichtigste Zukunftsinvestition“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Die zusätzlichen 200 Millionen Euro eröffnen uns in den kommenden vier Jahren große Spielräume, mit denen wir für nachhaltige Investitionen sorgen können. Das Schulpaket steht zusätzlich zu den Maßnahmen, die im Koalitionsvertrag verhandelt sind, und zusätzlich zum bestehenden Schuletat zur Verfügung. Neben diesen neuen, zusätzlichen Investitionen im Umfang von 200 Millionen Euro fließen weitere große Investitionen in die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern, beispielsweise in den Schulbau oder Mittel aus dem DigitalPakt Schule. Mit all diesen zusätzlichen Spielräumen, die uns nun für die kommenden Jahre zur Verfügung stehen, werden wir die Situation an unseren Schulen spürbar verbessern“, so Martin.

Das Schulpaket hat vier große Bestandteile:

  • Mehr Geld für Grundschullehrer/innen ab dem Schuljahr 2020/2021
  • Grundschullehrkräfte werden anderen Lehrkräften gleichgestellt
  • Vergütung von Schulleiter/innen der Grundschulen wird ebenfalls erhöht
  • Bisheriges Schulbauprogramm in Höhe von 325 Mio. Euro wird damit erweitert
  • Mit bestehenden Förderprogrammen (Städtebauförderung und EU-Mittel) und den erhöhten Investitionspauschalen (FAG-Novelle) können viele bereits angezeigte, aber bislang nicht finanzierbare Schulbauprojekte vorangebracht werden
  • (Wieder-)Einführung des Lehramtes Grundschule an der Universität Greifswald
  • Ausbau der Kapazitäten im Lehramt Grundschule an der Universität Rostock
  • Verstetigung und Ausbau der Berufspädagogik
  • Verstetigung der Hochschulpakt-Mittel (z. B. Medienpädagogik, Masterstudiengang Inklusionspädagogik, Modul „Schulsozialarbeit“)
  • Ausbau des Gesundheitsmanagements für Lehrkräfte
  • Modellversuche Inklusion – Inklusion beginnt bei denen, die wollen
  • Altersanrechnung: Neben den bereits bestehenden Altersanrechnungsstunden (1 Stunde ab 57 Jahren, 2 Stunden ab 60 Jahren) werden zwei weitere Anrechnungsstunden ab 63 Jahren gewährt
  • Unterstützungssystem Regionale Schulen
  • Zusätzliche Unterstützung für berufliche Schulen, eine Verwaltungskraft für ausgewählte Schulen, Verstetigung und Ausbau der Berufspädagogik

Mehr Informationen gibt es in der Pressemitteilung vom 11.12.2019

Die 200 Millionen Euro ist eine zusätzliche umfängliche Summe, die neben weiteren großen Investitionen wie dem Schulbau oder dem DigitalPakt Schule in die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern fließen.

Das Land unterstützt die Kommunen, die für Errichtung, Unterhaltung und Verwaltung der Schulgebäude zuständig sind, bei dieser Aufgabe im Rahmen von Förderprogrammen:

Über die Mittel aus EU-, Bund- und Bund-Länderprogrammen zur Förderung von Schulbauvorhaben hinaus hat das Land in dieser Legislaturperiode zusätzlich landeseigene Mittel in Höhe von 25 Mio. Euro aus dem Strategiefonds für den Schulbau zur Verfügung gestellt.

Im Oktober 2017 wurde seitens des Landes ein Sonderprogramm für den Schulbau auf den Weg gebracht. Auch sollten bestehende Förderprogramme, z.B. aus dem Städtebau oder für die Entwicklung ländlicher Räume, noch intensiver für den Neubau und die Sanierung von Schulen eingesetzt werden.

Ursprünglich war  vorgesehen, in dieser Wahlperiode insgesamt 275 Mio. Euro in moderne Schulgebäude zu investieren. Bis Juni 2018 erhöhte sich dieser Förderbetrag dann schon um 50 Mio. Euro auf rund 325 Mio. Euro.

Insgesamt sind 129 Schulbauprojekte für diese Legislatur – als Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen – geplant.

Zusammen mit dem Eigenanteil der Kommunen wurden dadurch Investitionen in moderne Schulgebäude von mehr als 500 Mio. Euro ausgelöst. Alle Mittel aus den bestehenden Förderprogrammen sind mittlerweile in Zukunftsprojekten fest gebunden. Vom Schulbauprogramm profitieren alle Schulen, sowohl die in den Städten als auch auf dem Land.

Auch im neuen Doppelhaushalt sind neue Mittel in Höhe von 50 Mio. Euro für Schulbauinvestitionen vorgesehen.

Pressemitteilung vom 17.09.2018 „75 Mio. Euro kommen vom Bund“

Pressemitteilung vom 06.09.2018 „Land fördert 129 Schulbauprojekte“

Das Bund-Länder-Programm umfasst insgesamt fünf Milliarden Euro Bundesmittel. Mecklenburg-Vorpommern wird davon über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt 99,2 Millionen Euro erhalten.

Alle öffentlichen und freien Schulen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten eine Förderung nach folgendem verabredeten Modell: Der jeweilige Förderbetrag für eine Schule ergibt sich aus einer Kombination von Sockelbetrag und Schülersatz. Der Sockelbetrag beträgt je nach Schulart 40.000 Euro (Grundschulen), 50.000 Euro (weiterführende Schulen) oder 75.000 Euro (berufliche Schulen) bzw. 15.000 Euro als Sockel bei privaten Schulen. Hinzu kommt ein Schülersatz in Höhe von 340 Euro bei öffentlichen und 395 Euro bei privaten Schulen. Ferner gibt das Land 10 Prozent Kofinanzierung zu den Bundesmitteln dazu.

An 24 öffentlichen Schulen ist es schon 2019 losgegangen. Ein Roll-Out-Plan für die gesamte Laufzeit des DigitalPakts liegt vor. Er ist mit den kommunalen Landesverbänden gemeinsam beschlossen und an die Schulträger und Schulen übermittelt worden.

Nicht zu vergessen die 10 Millionen Euro für den kommunalen Eigenanteil des DigitalPakts Schule, den das Land übernimmt.

Pressemitteilung vom 29.10.2019

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